Kreislaufwirtschaft als wichtiger Pfeiler für Klimaneutralität

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz im Jahr 2021 und die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands bis zum Jahr 2045 erfordern weitere deutliche Reduzierungen des Ausstoßes von Treibhausgasen. Potenziale hierfür bietet auch die Abfallbeseitigung, die insbesondere durch die Abfallverbrennung einen jährlichen Ausstoß von ca. 20 Mio. t CO2-Äquivalenten verursacht. Knapp die Hälfte hiervon entfällt auf Hausmüll und Siedlungsabfall. Die Emissionen aus der Abfallverbrennung zu senken, erfordert jedoch nicht nur das konsequente Schließen von Kreisläufen, sondern vor allem die Vermeidung von Abfällen.

Oberste Priorität: Abfallvermeidung

Abfallvermeidung steht an der Spitze der Abfallhierarchie, die sowohl im europäischen als auch im Bundes- und Landesrecht verankert ist, und besitzt damit grundsätzlich oberste Priorität. Dem entgegen steht die konkrete Umsetzung, in der bislang wenig Schritte zur konsequenten Abfallvermeidung ergriffen wurden. In jüngerer Zeit erfährt das Thema steigende Aufmerksamkeit in Wissenschaft und Praxis, einschließlich neuer politischer Impulse – beispielsweise durch die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Jahr 2020. Dies betrifft auch die kommunale Ebene, der nicht nur allgemein eine zentrale Rolle für das Erreichen von Nachhaltigkeitszielen zukommt, sondern auch im Hinblick auf die Transformation zur Kreislaufwirtschaft.

Vor diesem Hintergrund befasst sich das Projekt mit kommunaler Abfallvermeidungspolitik der kreisfreien Städte in NRW. In Anbetracht des hohen Aufkommens an Haus- und Sperrmüll weisen diese ein besonderes Potenzial für die Abfallvermeidung auf. Zugleich sind die kreisfreien Städte – im Gegensatz zu kreisangehörigen Gemeinden und Städten – selbst für ihre Kreislaufwirtschaft verantwortlich. 

Projekt Circular Cities NRW erforscht systematisch Abfallvermeidungsmaßnahmen von 22 kreisfreien Städten in NRW

Das übergeordnete Ziel des Projekts ist es, eine systematische Datengrundlage über die bisherigen Abfallvermeidungsmaßnahmen in Städten und ihre Einflussfaktoren zu schaffen. 
Konkret zielt das Projekt darauf ab,

1. eine systematisierend-beschreibende Analyse des Vorkommens, der Ausgestaltung und des Ambitionsniveaus von Abfallvermeidungsmaßnahmen kreisfreier Städte in NRW durchzuführen,
2. kausalanalytisch zu untersuchen, welche Faktoren darüber entscheiden, ob eine kreisfreie Stadt eine ambitionierte Abfallvermeidungspolitik verfolgt,
3. eine evaluative Analyse des Erfolgs und der Erfolgsbedingungen von Abfallvermeidungsmaßnahmen vorzunehmen und
4. die Effizienz und Effizienzbedingungen von Maßnahmen zur Abfallvermeidung zu analysieren.

Dafür übernimmt die FernUniversität Hagen die Datenerhebung der 22 Fallstudien in NRW und die kausalanalytischen Untersuchungen. Das Wuppertal Institut analysiert 5 Referenzfälle, um die Merkmale der Best-Practice-Beispiele mit denen der kreisfreien Städte in NRW zu vergleichen. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für die Entwicklung geeigneter Förderprogramme und einen anwendungsorientierten Leitfaden für Kommunen bilden und werden im Rahmen einer Abschlusskonferenz sowie eines Workshops in Brüssel vorgestellt.